Junge Bürgermeister*innen reden mit
Höhere Wertschätzung kommunalpolitischen Engagements und Maßnahmen für handlungsfähige Kommunen gefordert.
Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine 10-köpfige Delegation des neuen Netzwerks Junge Bürgermeister*innen (NJB) am vergangenen Dienstag in Zwickau an einer Diskussionsveranstaltung über Gewalt gegen Kommunalpolitiker teilgenommen. Die gemeinsame Veranstaltung des Bundespräsidenten und der Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß hatte den Titel "Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!".
Fundament der Demokratie
„Wir brauchen all die Menschen, die bereit sind, Verantwortung vor Ort zu tragen. Sie sind das Fundament, auf dem das Gebäude der Demokratie
Die Jungen Bürgermeister treffen den Bundespräsidenten. (v.l.n.r: Florian Marré (Diepholz) Marco Diethelm (Herzebrock-Clarholz), Romina Barth (Torgau), Julia Samtleben (Stockelsdorf), Martin Pichler (Markt Schönberg), Volker Weber (Marpingen), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Dominik Brasch (Bad Soden-Salmünster), Annika Popp (Leupoldsgrün), Michael Salomo (Haßmersheim))
ruht", sagte Frank-Walter Steinmeier in seiner Auftaktrede. Er forderte: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Kommunalpolitikerinnen und -politiker in unserem Land zu Fußabtretern der Frustrierten werden.“ Anschließend diskutierten Kommunalpolitiker, Präventionsexperten und Vertreter der Zivilgesellschaft, wie Engagierte in der Kommunalpolitik besser unterstützt werden können und welche konkreten Angebote es bei Behörden, Vereinen und spezialisierten Anlaufstellen dafür gibt.
Auch das Saalpublikum wurde mit seinen Erfahrungen und Anregungen in die Diskussion einbezogen, an der sich die Jungen Bürgermeister rege beteiligten. Marco Diethelm, Bürgermeister in Herzebrock-Clarholz warb darum, den Opferschutz mitzudenken. Stockelsdorfs Bürgermeisterin Julia Samtleben brachte das Thema mangelnde politische Bildung - besonders in der Schule - in die Diskussion ein und Michael Salomon, Bürgermeister in Haßmersheim und Sprecher des Netzwerks junge Bürgermeister*innen forderte eine grundsätzliche Aufgabenkritik der staatlichen Ebenen ein um die kommunale Handlungsfähigkeit wieder herzustellen. Allgemein wurden in der Diskussion die zunehmende Respektlosigkeit und der Werteverfall im Umgang miteinander verurteilt und diskutiert, was man gegen Hass und Hetze unternehmen kann und unternehmen muss.
Junge Menschen begeistern
Beim anschließenden Empfang im Schumann-Haus hatten die jungen Bürgermeister*innen die Möglichkeit, mit dem Bundespräsidenten ins Gespräch zu kommen. Volker Weber, Bürgermeister im saarländischen Marpingen freute sich im Anschluss: „Der Bundespräsident stärkt uns Kommunalen mit seiner Initiative den Rücken - das ist wichtig. Wir brauchen aber auch die aktive Unterstützung der oft schweigenden Mehrheit.“ Sein Amtskollege Dominik Brasch aus Bad Soden-Salmünster ergänzte dazu „Schaffen wir das nicht, werden wir in Zukunft immer weniger junge Menschen für einen haupt- oder ehrenamtlichen Einsatz in unserer Demokratie begeistern können und diese, langfristig betrachtet, gefährden.“
Mehr Wertschätzung
Die Delegation der Jungen Bürgermeister im Rathaus Zwickau
Dennoch sind sich die Jungen Bürgermeister*innen einig: Bürgermeister zu sein mache Spaß und sei einer der besten Jobs der Welt. Damit das so bleibt fordern sie eine höhere Wertschätzung ihres Engagements und handlungsfähige Kommunen. Damit die Menschen erleben, dass sie selbst – ihre Sorgen und Interessen, Teil demokratischer Entscheidungen sind..
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Zwickau
(Fotos: NJB / Henning Witzel)
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